Der neue Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) ist der Einschätzung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) entgegengetreten, Hartz IV bedeute nicht Armut. "Die Grundsicherung liegt am Existenzminimum", sagte Heil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Die Diskussion, die der Kollege Spahn angestoßen hat, führt uns nicht weiter."

Der Minister kündigte eine neue Initiative an, um Menschen aus der Arbeitslosigkeit herauszuführen. "Wir wollen Langzeitarbeitslose nicht von einer kurzfristigen Maßnahme zur nächsten schubsen, sondern vier Milliarden Euro bereitstellen, um Menschen eine langfristige Perspektive auf einem sozialen Arbeitsmarkt anzubieten", sagte Heil. "Wir werden ein Konzept entwickeln, das gemeinnützige Arbeit in den Mittelpunkt stellt." Als erstes Vorhaben seiner Amtszeit wolle allerdings ein Rückkehrrecht von Teilzeitkräften in eine Vollzeitbeschäftigung schaffen, teilte Heil mit. Es seien vor allem Frauen, die in der Teilzeitfalle gefangen seien. "Das Rückkehrecht ist ein wichtiges Instrument zur Gleichstellung von Frauen und Männern und zur Vermeidung von Altersarmut."

Meldung vom 18.03.2018